„Sicherheit ist ein universelles Bedürfnis aller Menschen, aber nicht für alle selbstverständlich. Das muss geändert werden!“

Hintergrund…

Sicherheit ist ein universelles Bedürfnis aller Menschen. Innerhalb unserer Gesellschaft genießen die meisten Menschen ein Gefühl von Sicherheit, aber es gibt auch viele gesellschaftliche Gruppen für die dieses Sicherheitsgefühl nicht selbstverständlich ist:

⅓ aller Frauen in Deutschland hat schonmal körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren, täglich versucht ein Mann (meist (Ex-)Partner) eine Frau in Deutschland umzubringen und jeden 3. Tag wird eine Frau dadurch getötet.
(Quelle: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend).

2019 registrierte das Bundesinnenministerium 8.500 rassistische, antisemitische, antimuslimische und antiziganistische Straftaten, wobei die Dunkelziffer um ein Vielfaches höher liegt. Viele Betroffene bringen die Vorfälle aus Scham oder aufgrund von fehlendem Vertrauen in die Polizeibehörden nicht zur Anzeige. Zum einen fehlt es der Polizei an Sensibilisierung für das Thema Rassismus, weshalb sie rechte Hassverbrechen oftmals nicht als solche erkennen, zum Anderen sind BIPoC*  in besonderem Maße von Polizeigewalt und Racial Profiling betroffen. (Quellen: MEDIENDIENST INTEGRATION und Forschungsprojekt KVIAPOL).

Eine Politik, die solche Zustände toleriert und etabliert, ist nur möglich, weil die weiße deutsche Mehrheitsgesellschaft ein tiefgreifendes Rassismusproblem hat. Beispielsweise wurden weder die deutsche Kolonialgeschichte, noch die biologisierten Rassentheorien der Aufklärung nie gesamtgesellschaftlich aufgearbeitet.

50% der Trans*Personen erleben Diskriminierung am Arbeits-/ Ausbildungsplatz und im Gesundheitsbereich. Mobbing oder andere Diskriminierung im Zusammenhang der lesbischen/bisexuellen Lebensweise erfahren ⅓ bis die Hälfte der Frauen. Die Schule und das Elternhaus erweisen sich als wichtige Reproduktionsorte für Rassismus, (Hetero-)Sexismus und Trans*Diskriminierung.
(Quelle: LesMigraS).

Sicherheit ist noch nicht für alle selbstverständlich. Deshalb muss folgendes getan werden…

Unsere Lösungsansätze um Sicherheit für ALLE zu ermöglichen

Humane Migrationspolitik

Sofortmaßnahmen

Aufnahmeprogramme und „Sichere Häfen“ zulassen

[Hintergrund] Landesaufnahmeprogramme werden bisher von Bundeseben blockiert.

Arbeits- und Niederlassungserlaubnis erweitern

dezentrale Unterbringung für Geflüchtete

[Hintergrund] (Quelle: Zeit 12/2015)

vollumfängliche Gesundheitsversorgung für ALLE

Unsere Visionen

Sichere Fluchtwege ermöglichen

(Quelle: bbp 08/2019)

Strukturellen
Rassismus und Polizeigewalt bekämpfen

Sofortmaßnahmen

Struktureller Support für Betroffene

Unabhängige Beschwerdestelle einrichten

Unsere Visionen

intensive Aufklärungs- und Sensibilisierungsarbeit in allen staatlichen Institutionen

Antirassismus in der Gesellschaft stärken

Was heißt Critical whiteness?

Was heißt BIPoC?

Sofortmaßnahmen

Förderprogramme für antirassistische Bildungsarbeit wieder aufbauen

[Hintergrund] Die Finanzmittel für die Bundeszentrale für politische Bildung wurden in letzten Jahren um ⅔ gekürzt. Bundeshaushalt 2020 – Weniger Geld für Bildung

Förderprogramme für Empowerment-, Bildungs-, und Kulturangebote von, mit und für BIPoC etablieren

Erhöhung der finanziellen und strukturellen Ressourcen für emanzipatorische politische Bildungsarbeit

Als Beispiel Each One Teach One (EOTO)

Critical whiteness Bildungsangebote schaffen

Vor allem für Personen in besonderen Machtpositionen (Bundestagsabgeordnete, Lehrer:innen, weitere Beamt:innen, Polizist:innen, etc.)  

Rechte von LGBTQIA* und FLINT*-Personen stärken

Was heißt LGBTQIA?

Was heißt FLINT?

Was heißt Queer?

Was heißt patriarchale Struktur?

Was heißt binäres Geschlechtersystem?

Erklärvideo:

Sofortmaßnahmen

Queerfeindliche Kriminalität anerkennen und bekämpfen

Diskrimierung aufgrund der sexuellen Identität durch Erweiterung des Artikel 3 GG anerkennen

Abschaffung des Transsexuellengesetzes und Erarbeitung eines neuen Gesetzes

Abschaffung des Transsexuellengesetzes und Erarbeitung eines Gesetzes zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechtszuordnung   

Unsere Visionen

patriarchale Strukturen und binäre Geschlechtersysteme dekonstruieren

Sensibilisierung bezüglich der Gewalt gegen Frauen

De-Kolonialisierung

Sofortmaßnahmen

rassistische Sprache aus öffentlichen Räumen verbannen

deutsche Kolonialverbrechen aufarbeiten

Unsere Visionen

Abschaffung neokolonialer Ausbeutungsverhältnisse

Überwindung des Integrations- und Migrationsmodells zu einer postmigrantischen Gesellschaft

[Hintergrund] Die postmigrantische Gesellschaft | bpb

Kolonialgeschichte aufarbeiten

[Hintergrund] Viele deutsche Schüler:innen lernen nichts über die koloniale Vergangenheit ihres Landes. (Quelle: Deutsche Welle – Trigger Warnung: gewaltvolles Bildmaterial) 

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